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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05   

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https://dejure.org/2006,9209
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 (https://dejure.org/2006,9209)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.03.2006 - L 8 AS 388/05 (https://dejure.org/2006,9209)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. März 2006 - L 8 AS 388/05 (https://dejure.org/2006,9209)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene Unterkunftskosten eines ehemaligen Sozialhilfeempfängers - keine erneute Einräumung der 6-Monats-Frist - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld - minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft - ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II; § ... 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II; § 11 Abs. 1 S. 3 SGB II; § 19 S. 1 Nr. 1 SGB II; § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II; § 28 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 SGB II; § 11 Abs. 1 BSHG; § 12 Abs. 1 BSHG; § 3 Abs. 1 Regelsatz-Verordnung
    Anforderungen an die vollständige Übernahme der tatsächlich anfallenden Unterkunftskosten; Beurteilung der Angemessenheit der Unterkunftskosten; Anwendbarkeit der "Bestandsschutzregelung" des § 22 Abs. 1 S. 2 letzter Hs. Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bei Anmietung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die vollständige Übernahme der tatsächlich anfallenden Unterkunftskosten; Beurteilung der Angemessenheit der Unterkunftskosten; Anwendbarkeit der "Bestandsschutzregelung" des § 22 Abs. 1 S. 2 letzter Hs. Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) bei Anmietung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (83)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 12 LB 454/02

    Übernahme der Betriebskostenerhöhung als besonderer Mietzuschuss; Bestimmung …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05
    Für die Bemessung der Angemessenheit wurde und wird die Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz als Orientierungshilfe herangezogen (vgl Oberverwaltungsgericht - OVG - Lüneburg, Urteil vom 29. Januar 2004 - 12 LB 454/02 - Niedersächsische Verwaltungsblätter 2004, Seite 236).
  • SG Oldenburg, 28.09.2005 - S 48 AS 111/05

    Berücksichtigung von Unterhaltsvorschusszahlungen nebst Kindergeld in der …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 388/05
    Die Kläger haben am 10. März 2005 - S 48 AS 111/05 - und am 23. August 2005 - S 48 AS 715/05 - Klagen beim Sozialgericht (SG) Oldenburg erhoben.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2006 - L 8 AS 133/06
    Dies hat den weiteren Vorteil, dass der Begriff der Angemessenheit klar und eindeutig bestimmt wird, auch um den Sozialleistungsträgern und den Empfängern der Leistung eine deutliche "Richtlinie" an die Hand zu geben (vgl. Beschlüsse des Senats vom 17. Oktober 2005 - L 8 AS 258/05 ER -, 28. November 2005 - L 8 AS 181/05 ER - und 13. Dezember 2005 - L 8 AS 427/05 ER, Urteil vom 23. März 2006 - L 8 AS 388/05 - aA Hess. LSG, Beschluss vom 13. Dezember 2005 - L 9 AS 48/05 ER).
  • SG Lüneburg, 29.08.2006 - S 25 AS 55/06

    Angemessenenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung eines …

    Dies hat den weiteren Vorteil, dass der Begriff der Angemessenheit klar und eindeutig bestimmt wird, auch um den Sozialleistungsträgern und den Empfängern der Leistung eine deutliche "Richtlinie" an die Hand zu geben (vgl. hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. März 2006, - L 8 AS 388/05 - sowie jüngst Beschluss vom 11. August 2006, - L 8 AS 206/05 ER -).

    Ein Abweichen von diesem Tabellenwert nach unten ist in diesem Sinne nämlich dann möglich, wenn der Sozialleistungsträger darlegt und nachweist, dass auf dem örtlichen Wohnungsmarkt zumutbare, geeignete und freie Wohnungen vorhanden sind, für die geringere Mieten gezahlt werden (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13. Oktober 2005, - L 8 AS 168/05 ER - Beschluss vom 19. Juni 2006, - L 6 AS 248/06 ER - vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. März 2006, - L 8 AS 388/05 -).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2008 - L 13 AS 11/06
    Gegen die Nichtzulassung der Berufung in diesem ihrem Prozessbevollmächtigten am 7. März 2006 zugestellten Urteil wenden sich die Kläger mit ihrer am 13. März 2006 eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde, die sie zunächst auf eine Abweichung des Urteils von einer Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen gestützt haben, nämlich das Urteil des 8. Senats vom 23. März 2006 - L 8 AS 388/05.

    Soweit es um Ansprüche des Klägers zu 3.) gegangen ist, liegt zwar eine (nachträgliche) Divergenz vor, weil das SG Oldenburg im Widerspruch zu dem benannten Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 23. März 2006 - L 8 AS 388/05 - die angefochtenen Bescheide für rechtmäßig und damit den Kläger zu 3.) als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft angesehen hat, obwohl dies nicht zutreffen konnte; die Kläger haben aber insoweit nach dem Erlass des Änderungsbescheides vom 5. September 2006 das Zulassungsverfahren für erledigt erklärt, so dass insoweit eine Berufungszulassung nicht mehr in Betracht kommen kann.

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